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  Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von Patchworkglueck.de

Mit der Registrierung bei Patchworkglueck.de erkennt der Kunde an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben. Die nachfolgend aufgeführten Geschäftsbedingungen werden damit Vertragsbestandteil. Akzeptiert der Kunde die AGB nicht, so ist eine Registrierung nicht möglich. Zur Anmeldung sind nur Personen berechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Vertragspartner ist Patchworkglueck, Cornelia Glunde, Falkstraße 99, 60487 Frankfurt (Betreiber).

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen haben im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung immer Gültigkeit, auch wenn nicht bei jedem einzelnen Geschäft darauf hingewiesen wird. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit.

Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde innerhalb von drei Wochen den geänderten AGB nicht, so gelten diese nach Ablauf der Widerspruchsfrist als angenommen. Es gilt die zum Zeitpunkt der Anmeldung abrufbare Fassung.


1. Vertragsgegenstand / Leistungsumfang

1.1. Gegenstand der Vereinbarung ist die Nutzung der kostenpflichtigen Dienstleistungen von Patchworkglueck.de.

1.2. Angebotene Dienste sind insbesondere die Erstellung eines Persönlichkeitsprofils und die Aufnahme des Kunden in die Datenbank des Betreibers, die Verwaltung seiner Daten und die Bereitstellung von Kontaktmöglichkeiten zu anderen Kunden. Das Profil erstellt der Betreiber aus der Beantwortung des Fragenkataloges bei seiner Anmeldung. Der Kunde kann sein Profil jederzeit bearbeiten und ändern. Das Profil dient dazu, anderen Usern Informationen über den Kunden zu vermitteln, damit diese ihn kontaktieren können – wie auch der Kunde andere in der Datenbank registrierte User suchen, sich über diese informieren und diese kontaktieren kann. Für die Kontakte der Kunden untereinander stellt der Betreiber ein internes System zur Verfügung. Für die Nutzung dieser Leistungen muss der Kunde sich ordnungsgemäß registrieren und dabei Log-in-Daten zulegen. Diese werden durch den Betreiber schnellst möglichst freigeschaltet, nachdem die Nutzungsgebühr auf dem Konto des Betreibers eingegangen ist.

1.3. Der Betreiber stellt lediglich die Plattform zur Verfügung, d.h. er eröffnet dem Kunden durch die Bereitstellung der Profile zum Abruf für andere User die Möglichkeit Kontakte selbst zu suchen, er garantiert jedoch nicht, dass Kontakte durch die Nutzung der Patchworkglueck.de Datenbank mit dem Kunden zustande kommen.

1.4. Gegenstand des Vertrags ist ausdrücklich nicht die Unterbreitung von Partnervorschlägen, die Ehevermittlung oder Eheanbahnung.
1.5. Die Dienstleistungen des Betreibers werden ausschließlich für private, nicht für gewerbliche Zwecke zur Verfügung gestellt; der Kunde verpflichtet sich, die Plattform entsprechend zu nutzen.


2. Vertragsschluss

2.1. Der Vertrag wird mit Abschicken der Registrierung und Bestellung der Mitgliedschaft gültig. Der Kunde erhält eine entsprechende Bestätigung per Email.

2.2. Mit der Anmeldung erkennt der Kunde die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen an und erklärt, volljährig zu sein.


3. Preise / Zahlung

3.1. Die Höhe der Nutzungsgebühr ist in der Rubrik „Preise und Leistungen“ aufgeführt. Der Betreiber ist berechtigt, die Preiskonditionen jederzeit einseitig zu ändern. Dies gilt nicht für ein bereits bestehendes Vertragsverhältnis. Die Preise sind in Euro angegeben und inklusive Mehrwertsteuer. Telekommunikationskosten und sonstige Kosten, die dem Kunden durch den Zugriff auf die Dienste von Patchworkglueck.de entstehen, hat der Kunde zu tragen.

3.2. Die Zahlung der Nutzungsgebühr erfolgt im voraus. Gezahlt werden kann mittels Bankeinzug oder Überweisung, wobei sich der Kunde verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Erst nach vollständiger Zahlung der Nutzungsgebühr kann der Kunde die Leistungen des Betreibers in Anspruch nehmen.

3.3. Kosten, die dem Betreiber aufgrund eines fehlgeschlagenen Bankeinzuges entstehen, hat der Kunde zu tragen.

3.4. Die vereinbarte Nutzungsgebühr ist unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme der Plattform zu zahlen.


4. Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen nach seiner Anmeldung ohne Angabe von Gründen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Patchworkglueck, Cornelia Glunde, Falkstraße 99, 60487 Frankfurt.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird die gegebenenfalls bereit gezahlte Nutzungsgebühr dem Kunden zurückerstattet.

Hinweis für den Fall der bereits begonnenen Dienstleistung

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Betreiber mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben, also bei in Anspruchnahme der Leistungen des Betreibers (z. B. durch erstes Log-in).


5. Speicherung und Schutz von Daten

5.1. Die Sicherheit und der Schutz der Kundendaten ist dem Betreiber von Patchworkglueck ein besonderes Anliegen. Er verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) gemäß der Datenschutzerklärung zu beachten.

5.2. Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten des Kunden erhoben und gespeichert. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse enthalten. Dies erfolgt nur, wenn der Kunde der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme der Dienste anfallenden und zu deren Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten durch den Betreiber durch Bestätigung der allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmt. Diese Zustimmung wird vom Betreiber protokolliert.

Der Kunde erhält während der Eingabe seiner Daten Kenntnis darüber, welche Daten für andere Kunden sichtbar sein werden, er kann im Rahmen der Datenverwaltung die über ihn gespeicherten Daten abrufen und einsehen, auf Verlangen werden diese ihm kostenlos per Email übersandt. Der Kunde kann jederzeit die Löschung seiner Daten verlangen, wobei der Betreiber dann keine Leistung für den Kunden mehr erbringen kann.

5.3. Dem Kunden ist bekannt, dass der Datenschutz bei Datenübertragungen im Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik noch nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde trägt insofern für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten selbst Sorge.

5.4. Der Betreiber ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, vom Kunden erstellte Daten, Texte, Fotos etc. auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht sowie diesen Geschäftsbedingungen zu überprüfen und - falls erforderlich - die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu entfernen.


6.Kündigungsrecht, Änderung/Einstellung der Dienstleistung

6.1. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung kann per Email unter Angabe der Log-in-Daten, per Fax oder Brief erfolgen. Eine Rückerstattung der bereits gezahlten Nutzungsgebühr im Falle der Kündigung erfolgt nicht.

6.2. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Leistungen zu ergänzen oder zu ändern oder diese ohne eine Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen. Hat sich der Kunde länger als 6 Monate nicht eingeloggt, ist der Betreiber berechtigt, den inaktiven Kunden ohne Benachrichtigung zu sperren bzw. zu löschen. Dieses Recht besteht auch bei rechtswidriger Nutzung der Plattform Patchworkglueck.de oder bei einer Pflichtverletzung gemäß Ziffer 8. Die bereits an den Betreiber gezahlte Nutzungsgebühr wird in diesen Fällen nicht zurückerstattet.

6.3. Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Betreiber berechtigt und verpflichtet, sämtliche vom Kunden ins Profil eingestellten Daten zu löschen.


7. Haftung des Betreibers

7.1. Der Betreiber haftet nicht für den Inhalt der Profile des Kunden sowie die Kommunikation mit anderen Nutzern.

7.2. Der Betreiber haftet nicht für den eventuellen Missbrauch von Informationen und Daten und die gesetzeswidrige Nutzung seines Services durch Kunden oder dritten Personen.

7.2. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die ununterbrochene Nutzbarkeit und Erreichbarkeit des Services, auch wenn er sich bemüht, diese permanent aufrecht zu erhalten.

7.3. Schadensersatzansprüche die mit seinem Service in Verbindung gebracht werden können soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen sind ausgeschlossen.


8. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunde

8.1. Der Kunde ist für die bei der Registrierung eingegebenen Daten und den Inhalt der Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Er versichert, dass alle angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen ihn persönlich beschreiben und eingestellte Bilder ihn persönlich und wahrheitsgetreu zeigen. Er verpflichtet sich außerdem, seine Kontaktdaten zu aktualisieren, falls sich diese ändern sollten. Vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen und führen zu einer sofortigen Vertragsauflösung ohne Anspruch auf Rückzahlung der Nutzungsgebühr.

8.2. Der Kunde versichert, dass er keine geschäftlichen Interessen hat und dass er die ihm anvertrauten Daten anderer Kunden nicht zu kommerziellen oder werblichen Zwecken verwenden wird.

8.3. Der Kunde verpflichtet sich, den Betreiber von allen Kosten, Haftungen, Aufwendungen und Verpflichtungen freizustellen, die durch jegliche Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen resultierend aus der Nutzung der Leistungen von Patchworkglueck.de entstehen könnten. Dies gilt insbesondere bei Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Leistungen für andere Kunden, einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen, Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte.

8.4. Der Kunde verpflichtet sich, alle ihm übermittelten Nachrichten und Daten vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.

8.5. Der Kunde verpflichtet sich, wenn er an Kontakten vorübergehend nicht interessiert ist, sein Profil auf "Unsichtbar" zu stellen.

8.6. Der Kunde verpflichtet sich, den Service nicht missräuchlich zu nutzen, insbesondere:

  • über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder rechtswidriges Material bzw. Informationen zu verbreiten
  • andere Personen nicht zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritte zu verletzen.
  • Keine Daten in das System zu laden, welche dieses zerstören oder beeinträchtigen könnten und/oder fremden Urheberrechten unterliegen
  • Keine Versuche zu unternehmen, in das System von Patchworkglueck einzudringen und dieses zu manipulieren
  • Emails und Nachrichten nur für Zwecke der Kommunikation und nicht für werbliche Zwecke oder zur Anpreisung von Waren und Dienstleistungen als auch in Form von Kettenbriefen zu versenden
  • seinen Benutzernamen und sein Passwort vor Zugriffen Dritter zu schützen und diese Angaben nicht an Dritte weiterzugeben bzw. nicht Dritten zu überlassen;
  • zu verhindern, dass mehrere Personen unter seinem Benutzernamen und Passwort die Dienste von Patchworkglueck nutzen;
Die missbräuchliche Nutzung des Service insbesondere die Registrierung zwecks Ausübung geschäftlicher Zwecke führt unweigerlich zu einer fristlosen Kündigung durch den Betreiber und verpflichtet den Kunden, dem Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von € 2.000,- für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.


9. Nutzungs- und Urheberrechte

Inhalt und Struktur der Patchworkglueck.de Webseite sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen Zustimmung des Betreibers.


10. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.


11. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und Ausschluss des deutschen Kollisionsrechts.

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